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Geschäftsstelle Antidiskriminierung des Freistaates Sachsen

Die Kernthemen der Antidiskriminierungspolitik als Wortwolke dargestellt.

Ziele der Antidiskriminierungspolitik der Sächsischen Staatsregierung

  • ideologiegestützte Menschenverachtung und politischen Extremismus abwehren
  • Diskriminierung verhindern und abbauen
  • Chancengleichheit voranbringen
  • Demokratiekompetenzen verbessern
  • Kompetenzen zur Wertschätzung und Förderung von Vielfalt als Produktivfaktor in Wirtschaft und Verwaltung stärken

Lenkungsausschuss zur Bekämpfung von Diskriminierung in Sachsen

Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung bezogen auf die Merkmale ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexuelle Identität werden in den Fachressorts der Staatsregierung geplant und umgesetzt. Für merkmalsübergreifende Aufgaben wird ein Gremium („Lenkungsausschuss zur Bekämpfung von Diskriminierung in Sachsen") eingerichtet, in dem alle Ressorts, zivilgesellschaftliche Vertreterinnen und Vertreter der Antidiskriminierungskultur in Sachsen sowie Beauftragte der Staatsregierung für die antidiskriminierungspolitisch relevanten Gruppen vertreten sind. Die Koordinierung erfolgt durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration, wo eine „Geschäftsstelle Antidiskriminierung" eingerichtet wird. Das Gremium tritt mindestens zweimal im Jahr zusammen, um aktuelle Anlässe in der Antidiskriminierungsarbeit, die Entwicklung des Rechts und gemeinsame Vorhaben zu beraten.

Modellprojekt zum Aufbau regionaler Netzwerke zur Beratung nach dem AGG

Schutz vor Diskriminierung ist ein Rechtsanspruch. Ziel des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist es, Benachteiligungen aus Gründen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Um diese Zielsetzung effektiv durchsetzen zu können, brauchen Diskriminierungsopfer Beratung, möglichst vor Ort und durch geschultes Fachpersonal.

Die Staatsregierung wird dazu 2017/2018 ein Projekt mit dem Auftrag durchführen, den Aufbau von regionalen Netzwerken zur Beratung nach dem AGG modellhaft zu erproben.

Das Modellprojekt soll unter anderem folgende Aufgaben wahrnehmen:

  • Unterstützung von Betroffenen, ihre Rechte im Rahmen des gesetzlichen Diskriminierungsschutzes durchzusetzen
  • Begleitung von Hilfesuchenden bei der Bewältigung von Diskriminierungserfahrungen und bei der Umsetzung außergerichtlicher und gerichtlicher Schritte
  • Kooperation mit Vertreterinnen und Vertretern der Staatsregierung, der öffentlichen Verwaltung, von Unternehmen und Zivilgesellschaft mit dem Ziel, eine lebendige Antidiskriminierungskultur in Sachsen zu befördern

Weitere Maßnahmen der Sächsischen Staatsregierung

Maßnahmen und Projekte zur Bekämpfung von Diskriminierung und Förderung der Akzeptanz von Vielfalt:

  • Landesaktionsplan zur Förderung der Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt
  • Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  • Richtlinie Integrative Maßnahmen
  • Demokratie-Zentrum und Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen" (WOS)
  • Erarbeitung eines neuen Sächsischen Gleichstellungsgesetzes
  • Modellprojekt zur Erprobung anonymisierter Bewerbungsverfahren
  • Koordinierungsstelle zur Förderung der Chancengleichheit an sächsischen Universitäten und Hochschulen
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